Apple verklagt Ericsson wegen standardessentieller Patente | AppleInsider

49404 96550 48971 95765 46559 90752 000 lead 5G xl xl

[ad_1]


AppleInsider wird von seinem Publikum unterstützt und kann als Amazon Affiliate und Affiliate-Accomplice Provisionen für qualifizierte Käufe erhalten. Diese Affiliate-Partnerschaften haben keinen Einfluss auf unsere redaktionellen Inhalte.

Nach einem Verbot von mit 5G ausgestatteten iPhones und iPads in Kolumbien hat sich Apple in seinem 5G-Patentverletzungsstreit gegen Ericsson gewehrt, indem es seine erste Klage gegen das eingereicht hat, was seiner Meinung nach als wesentlich für globale Requirements behandelt werden sollte.

Apple und Ericsson befinden sich in einem laufenden Gerichtsstreit um 5G-Patente, wobei Ericsson Apple beschuldigt, sein geistiges Eigentum zu verletzen. Um jedoch die Oberhand über Ericsson zu gewinnen, startet Apple jetzt seine erste standardessentielle Patentklage.

Die in München stattfindende Einreichung sieht vor, dass Apple einen SEP bezüglich der 4G-Technologie gegen die mit 4G LTE ausgestattete {Hardware} von Ericsson geltend macht. Obwohl unklar ist, ob Apple in diesem speziellen Fall eine einstweilige Verfügung beantragen wird, ist dies eine große Premiere für das Unternehmen.

Apples Anmeldung beruht auf einem Patent für „virtualisiertes Netzwerkfunktionsmanagement“, berichtet FOSS-Patente. Das ursprünglich von Intel eingereichte Patent wurde im Rahmen des Kaufs des Modemgeschäfts von Intel im Wert von 1 Milliarde US-Greenback durch den iPhone-Hersteller im Jahr 2019 an Apple übertragen, das über 17.000 Patente für drahtlose Technologien umfasste.

Es wird behauptet, dass ein standardessenzielles Patent für die Einhaltung eines technischen Requirements erforderlich ist und daher von anderen lizenziert werden muss oder auf Lizenzgebühren verklagt werden muss. Während Apple im Laufe der Jahre in der Regel Gegenstand von Klagen warfare, an denen SEPs beteiligt waren, ist dies anscheinend das erste Mal, dass Apple sein eigenes SEP in einer Akte anwendet.

Obwohl Ericssons Hauptkritikpunkt mit Apple über 5G-Patente liegt, ist Apples SEP gegen 4G LTE, eine weitere Kommunikationstechnologie, die Ericssons Produkte verwenden.

Das Landgericht München I hat mit dem Aktenzeichen 21 O 1970/22 die erste mündliche Verhandlung auf den 15. Februar 2023 vor der 21. Zivilkammer unter Vorsitz von Richter Dr. Georg Werner angesetzt. Später, am 1. März, wird eine Anhörung zu einer separaten Apple-Ericsson-Gegenklage über ein Nicht-SEP-Patent von Apple für ein „Gerät, System und Verfahren für drahtlose Backhaul- und Zugangskommunikation über eine gemeinsame Antennenstrategie“ stattfinden.

Ericsson hat auch erfolgreich eine einstweilige Verfügung in Kolumbien erwirkt, die den Import, Verkauf und die Werbung für jedes mit 5G ausgestattete iPhone oder iPad verhindert.

[ad_2]

admin

Leave a Reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *